Aktuelles aus dem IfEUS
6. Greifswalder Gespräch
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Stellungnahme von Prof. Dr. Sabine Schlacke zur öffentlichen Anhörung des Wirtschaftsausschusses am 22. Februar 2024 zum Gesetzentwurf der Landesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Landesplanungsgesetzes (LPlG)
- Drucksache 8/3387
Prof. Dr. Sabine Schlacke hat im Wirtschaftsausschuss des Landtags Mecklenburg-Vorpommern in seiner 60. Sitzung am 22. Februar 2024 eine Stellungnahme im Rahmen einer öffentlichen Anhörung zum Thema "Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Landesplanungsgesetzes (LPlG)" abgegeben. Neben Anpassungen des Landesplanungsgesetzes an aktuelle Änderungen des Raumordnungsgesetzes des Bundes zielt der vorgelegte Gesetzentwurf darauf ab, die Vorgaben des Windenergieflächenbedarfsgesetzes umzusetzen. Die Stellungnahme kann hier abgerufen werden. Die Folien zur mündllichen Anhörung können hier abgerufen werden. Weitere Informationen und Stellungnahmen finden Sie auf er Website des Landtags Mecklenburg-Vorpommern.
Klimaschutzprogramm 2023 – Durchgefallen beim Expertenrat!
NVwZ-Editorial Heft 21/2023 (Open Access)
Von welch elementarer Bedeutung unabhängiger Sachverstand in der Klimapolitik ist, zeigt einmal mehr die Stellungnahme des Expertenrats für Klimafragen vom 22.8.2023, mit der er seiner gesetzlichen Verpflichtung aus § 12 III Nr. 3 KSG nachkommt. Ihr Gegenstand ist der am 13.6.2023 von der Bundesregierung vorgelegte Entwurf des Klimaschutzprogramms 2023 ...
Das vollständige NVwZ-Editorial von Frau Prof. Dr. Sabine Schlacke in Heft 21/2023 (Open Access) kann hier abgerufen werden.
Konstituierende Sitzung des Staatsgerichtshofs
Pressemitteilung des Staatsgerichtshofs der Freien Hansestadt Bremen - Der Präsident -
Die Bremische Bürgerschaft (Landtag) hat am 12.10.2023 für die laufende 21. Wahlperiode die Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Staatsgerichts-hofs gewählt. Dem Staatsgerichtshof gehören danach als Mitglieder an:
Präsident des Oberverwaltungsgerichts Prof. Peter Sperlich
- Professorin Dr. Sabine Schlacke (Universität Greifswald)
- Vizepräsident des Oberlandesgerichts Dr. Stephan Haberland
- Professorin Dr. Julia Helen Heesen (Frankfurt University of Applied Sciences)
- Professorin Dr. Pia Annika Lange (Universität Bremen)
- Rechtsanwalt und Notar Dr. Dieter Riemer (Bremerhaven)
- Richterin am Oberverwaltungsgericht Lilian Stybel
In seiner konstituierenden Sitzung haben die Mitglieder des Staatsgerichtshofs in geheimer Abstimmung den Präsidenten des Oberverwaltungsgerichts Herrn Prof. Sperlich zu seinem Präsidenten gewählt. Zur Vizepräsidentin wurde Frau Prof. Dr. Schlacke gewählt.
Pressemitteilung des Instituts für Energie-, Umwelt- und Seerecht (IfEUS) vom 25.9.2023
Neues BfN-Forschungsvorhaben „Potenziale und naturschutzfachliche Wirkungen von Photovoltaik-Freiflächenanlagen auf landwirtschaftlich genutzten Moorböden“ am Institut für Energie-, Umwelt-und Seerecht
Das Institut für Energie-, Umwelt- und Seerecht hat zusammen mit dem Institut für ökologische Forschung und Planung GmbH (biota, Leitung Dr. Dr. Dietmar Mehl) rund 300.000 € für die Durchführung des BfN-Forschungsvorhabens „Potenziale und naturschutzfachliche Wirkungen von Photovoltaik-Freiflächenanlagen auf landwirtschaftlich genutzten Moorböden“ eingeworben. Das Forschungsprojekt ist für ca. zwei Jahre angesetzt. Mit dem Bau von Moor-Photovoltaikanlagen besteht das Potenzial, Moore wiederzuvernässen und zugleich zur regenerativen Stromerzeugung zu nutzen. Derartige multifunktionale Flächen können CO₂ speichern, regenerativen Strom produzieren und gleichzeitig in einem gewissen Umfang landwirtschaftlich nutzbar gemacht werden. „Neben vielfältigen naturwissenschaftlichen- und sozioökonomischen Fragestellungen ist rechtswissenschaftlich zu untersuchen, welche Zulassungsanforderungen und Fördermöglichkeiten nach geltendem Recht für derartige Moor-PV-Anlagen bestehen und wie sie zukünftig planungsrechtlich – insbesondere die durch sie hervorgerufenen Nutzungskonkurrenzen – gesteuert werden können“, so Prof. Dr. Sabine Schlacke, geschäftsführende Direktorin des Instituts für Energie-, Umwelt- und Seerecht (IfEUS).
Ankündigung: 6. Greifswalder Gespräch „Licht und Schall als Herausforderung für das Meeresumweltrecht“
Hybridveranstaltung am 29.04.2024, 16:30-19.45 Uhr, im Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH), Neptunallee 5, 18057 Rostock
Die Nutzung der Meere für Schifffahrt, Erzeugung von Strom (u. a. Offshore-Windenergie) und Extraktion von Ressourcen (Öl, Gas) führen zu Beeinträchtigungen der Meeresumwelt. Das Meer ist schon seit längerem kein freier, vom Menschen unberührter Raum. Um die jüngsten Nutzungsansprüche mit Schutzinteressen in Einklang zu bringen, hat sich eine intensive Raumordnung entwickelt. Durch industrielle und schifffahrtsbezogene Nutzungen bedingte Schallemissionen sind in den letzten Jahren untersucht und teils mit einem Monitoring versehen worden. Hieran anknüpfend berät die Internationale Seeschifffahrts-Organisation (IMO) über die 2023 überarbeiteten Empfehlungen des Ausschusses für den Schutz der Meeresumwelt. Ziel ist eine Standardisierung von Schall, der durch den Schiffsverkehr erzeugt wird. Ferner sind erste Baustopps aufgrund von Unterwasserlärm im Offshore-Windenergiebereich verhängt worden. Demgegenüber sind durch industrielle Nutzung entstehende Lichtverschmutzungen über und im Meer, die sich auch auf die Biodiversität auswirken, bislang kaum in den Fokus rechtlicher Steuerung geraten.
Welchen Stand jeweils die Forschung bezüglich Auswirkungen und Bekämpfungen hat, wie der meeresumweltrechtliche Rahmen aussieht und ob diese die Biodiversität bedrohenden Emissionen ausreichend reguliert werden, sind Fragen des sechsten Greifswalder Gesprächs zum Energie-, Umwelt- und Seerecht, die mit Wissenschaft und Praxis diskutiert werden.
Anmeldung
Die Teilnahme an der Veranstaltung ist kostenlos. Anmeldungen sind über das Anmeldeformular, postalisch oder per E-Mail an ifeus@uni-greifswald.de erbeten bis zum 22. April 2024.
Programm
Hier gelangen Sie zum Programm als PDF-Datei.
Kontaktadresse
Institut für Energie-, Umwelt- und Seerecht (IfEUS)
Ernst-Lohmeyer-Platz 1, 17489 Greifswald
ifeus@uni-greifswald.de
www.uni-greifswald.de/ifeus
Veranstalter*innen
- Prof. Dr. Sabine Schlacke, Geschäftsführende Direktorin des Instituts für Energie-, Umwelt- und Seerecht (IfEUS), Universität Greifswald
- Helge Heegewaldt,Präsident des Bundesamtes für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH)
- Prof. Dr. Oliver Zielinski, Direktor des Leibniz-Instituts für Ostseeforschung Warnemünde (IOW)
Veranstaltungsort
Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH), Neptunallee 5, 18057 Rostock
Pressemitteilung des Instituts für Energie-, Umwelt- und Seerecht (IfEUS) vom 31.7.2023
Prof. Dr. Sabine Schlacke, geschäftsführende Direktorin des Instituts für Energie-, Umwelt- und Seerecht (IfEUS): weiterhin Forschung zu „Evidenzbasiertes Assessment für die Gestaltung der deutschen Energiewende“
Am Institut für Energie-, Umwelt- und Seerecht (IfEUS, Leitung Prof. Dr. Sabine Schlacke) wird für weitere drei Jahre zum evidenzbasierten Assessment für die Gestaltung der deutschen Energiewende geforscht. Damit konnte sich die Universität Greifswald auch in der zweiten Förderphase im Kreis der Projektpartner des vom BMBF geförderten Kopernikus-Verbundprojekts „Ariadne“ behaupten.
Im Schwerpunkt werden erstens die (Neu)Ausrichtung des energiepolitischen Zieldreiecks Wirtschaftlichkeit, Umweltverträglichkeit und Versorgungssicherheit und zweitens die Gestaltung der Governance auf dem Weg zur Klimaneutralität wissenschaftlich begleitet und diskutiert sowie Lösungsansätze entwickelt. Hierzu bedarf es u.a. umfassender rechtswissenschaftlicher Analysen, die in einen breiten interdisziplinären Kontext einzubetten sind.
„Gesund leben auf einer gesunden Erde“
Übergabe des neuen WBGU-Gutachtens
Frau Prof. Dr. Sabine Schlacke hat in Ihrer Funktion als Co-Vorsitzende des WBGU das neue WBGU Gutachten mit dem Titel „Gesund leben auf einer gesunden Erde“ an Bundesumweltministerin Steffi Lemke und Judith Pirscher, Staatssekretärin im Bundesministerium für Bildung und Forschung übergeben.
Tätigkeitsbericht Institut für Ernergie-, Umwelt- und Seerecht
Das IfEUS hat in seinem ersten Tätigkeitsbricht alle Tätigkeiten und Aktivitäten für den Zeitraum vom 1.10.2021-31.3.2023 zusammengeführt.
Öffentliche Anhörung im Wirtschafts- sowie Wissenschafts- und Europaausschuss im Landtag Mecklenburg-Vorpommern
Thema: „Beschleunigung des Ausbaus der erneuerbaren Energien und Denkmalschutz“
Prof. Dr. Sabine Schlacke wurde vom Wirtschfatsausschuss des Landtags Mecklenburg-Vorpommern als Sachverständige für eine öffentliche Anhörung am 4. Mai 2023 zum Thema „Beschleunigung des Ausbaus der erneuerbaren Energien und Denkmalschutz“ benannt.
Ihre schriftliche Stellungnhame kann hier abgrufen werden.
Frau Prof. Dr. Sabine Schlacke gab zudem eine mündliche Stellungnahme in der gemeinsamen Sitzung des Wirtschafts- sowie des Wissenschafts- und Europaausschusses am 4. Mai 2023 ab und beantwortete weitere Fragen der Abgeordneten.
Die Stellungnahmen aller Sachverständigen können Sie hier abrufen.
Die Energiewende resilient gestalten
Studie der WPKS zur sicheren Rohstoffversorgung für erneuerbare Energien
Die Wissenschaftsplattform Klimaschutz (WPKS) hat eine Studie in Auftrag gegeben, welche Risiken für den Transformationsprozess Deutschlands hin zur Klimaneutralität untersucht, die aus Importen von kritischen Rohstoffen und Energieträgern resultieren.