Staatlicher Schutz vor Meinungsrobotern

Im Nomos Verlag ist ein neues Buch "Staatlicher Schutz vor Meinungsrobotern. (Verfassungs-)Rechtliche Überlegungen zu einer staatlichen Schutzpflicht vor Einflüssen von Meinungsrobotern auf die politische Willensbildung in sozialen Netzwerken" erschienen.

Seit langem wird über die staatliche (Regulierungs-) Verantwortung u.a. hinsichtlich sozialer Netzwerkalgorithmen diskutiert. Doch was, wenn die Netzwerke zur politischen Agitation durch Dritte ausgenutzt werden, indem zahlreiche (teil-) automatisierte Nutzeraccounts die Informationsdiffusion und Kommunikation zu beeinflussen versuchen? Ist dann auch hier der Staat als Garant der politischen Willensbildung gefordert?

Das Werk versucht diese vor allem verfassungsrechtlich geprägte Frage unter Berücksichtigung sozialpsychologischer und kommunikationswissenschaftlicher Grundlagen und mit Hilfe grundrechtlicher Schutzpflichten zu beantworten. Es leitet aus den kommunikationsgrundrechtlichen Schutzgütern eine entsprechende abstrakte Verantwortung her und überprüft, ob der Staat – insbesondere mit dem Medienstaatsvertrag – dieser Verantwortung in (verfassungsrechtlich) überzeugender Weise nachkommt.

Das Buch wurde von Alexander Iben verfasst. Für diese Arbeit wurde er mit dem Promotionspreis 2021 ausgezeichnet. 

Alexander Iben hat an der Universität Greifswald studiert und war anschließend bis 2021 am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Europa- und Völkerrecht (Prof. Dr. Claus Dieter Classen) als wissenschaftlicher Mitarbeiter tätig.