Comparative Moot Court Environmental Law 2023

Comparative Moot Court Environmental Law 2023 fand in Brüssel statt.
Der diesjährige Fall handelte von einer Genehmigung von Explorationsbohrungen zur Erdöl- und Erdgasaufsuchung in der Nähe von Natura 2000 Gebiet

Der European Moot Court Environmental Law fokussiert auf umweltbezogene Rechtsfragen mit unionsrechtlichen Bezügen. Im Anschluss an eine nationale, simulierte Gerichtsverhandlung findet ein Rechtsvergleich zwischen den unterschiedlichen mitgliedstaatlichen Teams statt, in dem alle Teams zunächst die Ergebnisse vorgestellt und sodann Gemeinsamkeiten und Unterschiede der Rechtsordnungen der jeweiligen Länder und Umsetzung europäischer Rechtsvorschriften herausgearbeitet und in einem dritten Schritt der Europäischen Kommission vorgestellt und mit dieser diskutiert werden.

Der diesjährige Fall handelte von einer Genehmigung von Explorationsbohrungen zur Erdöl- und Erdgasaufsuchung. Die Problempunkte lagen bei der Nähe zu einem Natura 2000 Gebiet, der Frage nach einer Pflicht für verschiedene Umweltprüfung (UVP-, SUP- und FFH-Verträglichkeitsprüfung) sowie einem potentiellen Verstoß gegen das artenschutzrechtliche Tötungsverbot.

Unter der Leitung von Prof. Dr. Schlacke, Prof. Dr. Sauthoff (Präsident a.D. OVG Greifswald), Richterin Lange und Prof. Dr. Grotefels teilte sich das deutsche Team bestehend aus vier Studierende der Universität Münster und fünf Studierende der Universität Greifswald in vier Gruppen, die den Fall innerhalb von fünf Wochen aus Sicht der Kläger, der Beklagten und einer Beigeladenen bearbeiteten und einen Schriftsatz einreichten.

Anschließend fand im Schwurgerichtssaals des Oberverwaltungsgerichts in Greifswald eine hybride Verhandlung statt, in der Schlacke und Sauthoff vor Ort die Richterrollen übernahmen, Lange und Grotefels online dazugeschaltet wurden. Nach dem die Teams ihre Argumente vorgetragen hatten und ein Rechtsgespräch stattgefunden hatte, schlossen die Richter*innen die Verhandlung mit der Präsentation ihres Beschlusses. Anschließend präsentierten die Studentinnen Grübner und Kastner den Beschluss den Teams aus Frankreich, den Niederlanden und Irland in einer online Veranstaltung und beantworteten die Fragen der anderen Teams.

Mit den daraus gewonnenen Einblicken reiste das deutsche Viererteam nach Brüssel und traf sich mit den Dreierteams aus Lyon und Dublin, und dem zwölfköpfigen Team aus Utrecht mit neun Mitgliedern der Europäischen Kommission in der rechtlichen Abteilung des Generaldirektion Umwelt. Die Studentinnen Nowaczyk, Geilus und Kastner präsentierten der Kommission den Beschluss des „OVG Greifswald“ und die Ergebnisse des Rechtsvergleichs. Im Anschluss übernahm Nicola Notaro, Referatsleiter der Abteilung für Einhaltung der Umweltvorschriften, die Leitung der Diskussionsrunde, in der vor allem das Ergebnis Deutschlands, das sich von denen der anderen Länder unterschied, viel Gesprächsbedarf bot. Im zweiten Teil der Veranstaltung fand eine Diskussion mit den Kommissionsmitgliedern über die nationale Umsetzung von Unionsrecht statt, sowie eine Vorstellung der Generaldirektion und ihrer Arbeitsweise, bevor die anwesenden Kommissionsmitglieder die Veranstaltung schlossen.

Nach der Veranstaltung eröffnete eine Stadterkundung einen regen Austausch mit Studierenden der anderen Länder. Der Moot Court bot eine einmalige Möglichkeit, sich über die deutschen Grenzen hinweg vertieft mit spannenden umwelt- und unionsrechtlichen Fragestellungen zu beschäftigen und sich mit Studierenden aus ganz Europa zu vernetzen und auszutauschen. 

Diana Geilus, Francesca Grübner, Sarah A. Kastner, Celina Nowaczyk

 


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